Negativzinsen sind heimliche und rechtswidrige Besteuerung: Immer mehr Banken erheben auf die Konten Negativzinsen. Auch Lebensversicherungen, die Gelder von Kunden zu Garantiezinsen investieren müssen, geraten unter Druck und reichen die schlechten Erträge an ihre Kunden weiter. Die zahlen durch sinkende Überschussbeteiligungen kräftig mit. Nun stellt sich heraus, dass die Negativzinsen möglicherweise „rechtswidrig“ sind,. Dabei richtet sich das Gutachten eines Bankrechtsprofessors an die Banken, die wiederum versuchen könnten, die Strafzinsen an die EZB auf gerichtlichem Wege zu stoppen. Das wiederum wäre dann auch zu Ihren Gunsten.Die Negativzinsen betragen derweil bereits -0,5 %. Dies wiederum zwingt Banken fast dazu, das Geld nicht als Einlage bei der Zentralbank zu investieren, sondern selbst in Geldanlageprodukte zu investieren. Erst kürzlich hörten wir, Banken würden Bargeldbestände bereits in Form von Bargeld im Safe lagern. Dennoch geht das Gutachten jetzt bereits davon aus, dass die Negtivzinsen rechtswidrig sein könnten. Denn die EZB hat die Rechtsgrundlage der Senkung nicht veröffentlicht. Die Argumentation des Bankrechtsprofessors: An sich seien solche Maßnahmen keine „Zinsen“ im klassischen Sinn, sondern eine Abschreckungsgebühr und damit eine Abgabe im abgabenrechtlichen Sinn.In Wirklichkeit handelt es sich dabei aber nicht um Zinsen, es ist ja keine Vergütung für Kapital. Es sind auch keine Strafzinsen, wie die Presse gerne schreibt, denn dabei geht es um Sanktionen für nicht eigehaltene Verpflichtungen. Es ist eine Art versteckte Steuer, der richtige Begriff wäre sonstige Abgabe. Quelle: Wirtschaftswoche
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